Grundlagen
Zensur im Internet – einfach erklärt
Immer mehr Webseiten sind über ihre gewohnte Adresse nicht mehr erreichbar, weil Internet-Anbieter sie blockieren. Hier steht, wie das technisch geht, wer das veranlasst und wie du die Seiten wiederfindest.
Was ist ein DNS-Server?
Jede Webseite hat einen Namen (zum Beispiel google.com) und eine
Nummer, die IP-Adresse. Dein Gerät kann nur mit der Nummer etwas anfangen.
Der DNS-Server ist das Adressbuch dazwischen. Dein Gerät fragt:
„Welche Nummer hat google.com?" – der DNS-Server antwortet mit der
IP-Adresse, und erst dann lädt die Seite.
Normalerweise nutzt du automatisch den DNS-Server deines Internet-Anbieters. Du kannst aber jederzeit einen anderen wählen.
- Dein Gerät fragt nach google.com
- DNS-Server das Adressbuch
- Antwort richtige Nummer
- Webseite lädt
Wie wirkt eine Sperre?
Bei einer DNS-Sperre gibt der DNS-Server des Anbieters absichtlich eine falsche Antwort. Statt der echten Nummer bekommt dein Gerät eine, unter der nur eine Hinweis-Seite liegt – oder gar keine.
Die Seite selbst wird nicht gelöscht. Sie liegt weiter auf ihrem Server. Nur das Adressbuch deines Anbieters verweigert die Auskunft.
Deshalb richten viele Angebote laufend neue Adressen ein. Welche gerade funktionieren, steht in der Liste der gesperrten Seiten.
- Dein Gerät fragt nach google.com
- DNS-Server des Anbieters
- Antwort falsch oder leer
- Hinweis-Seite statt der echten Seite
Wer entscheidet über die Sperren?
Meistens die CUII – die „Clearingstelle Urheberrecht im Internet". Das ist ein Zusammenschluss großer Internet-Anbieter (zum Beispiel Telekom, Vodafone, 1&1, Telefónica) und Verbänden der Unterhaltungs-Industrie aus Film, Musik und Sport.
Die CUII prüft Anträge der Rechte-Inhaber und setzt betroffene Adressen auf eine Sperrliste, an die sich die beteiligten Anbieter halten. Ein Gericht ist die CUII nicht; teils lassen die Antragsteller die Einträge zusätzlich bestätigen.
In der Liste ist bei jedem Eintrag vermerkt, seit wann er geführt wird.
Warum ist das umstritten?
Entscheidung im Verborgenen
Die Satzung der CUII ist nicht öffentlich. Die offizielle Liste ist unvollständig und geschwärzt. Wer genau wie entscheidet, ist von außen kaum nachvollziehbar.
Interessen-Konflikt
Dieselben Anbieter, die sperren, verkaufen selbst Streaming-Abos der Unterhaltungs-Industrie. Jede blockierte Konkurrenz-Seite kann ihren eigenen Umsatz stützen.
Bedenken der Wettbewerbshüter
Das Bundeskartellamt hatte Zweifel an der Zulässigkeit der Absprache. Viele Dokumente dazu stehen unten zum Nachlesen.
Ein konkretes Beispiel für den Interessen-Konflikt
Der Jurist, der die Unabhängigkeit der Clearingstelle sicherstellen und ihre Struktur aufbauen sollte, wird seit Jahren von der Unterhaltungs-Industrie für Aufträge bezahlt – unter anderem im Streit von Sky Deutschland gegen das Portal S.to um die Serie „Das Boot" (2018). S.to war später das erste Angebot, das die CUII sperren ließ.
Während für Richterinnen und Richter strenge Neutralitäts-Regeln gelten, gibt es solche Regeln für die CUII nicht. Wer bei der CUII die Interessen der Nutzerinnen und Nutzer vertritt, ist nicht vorgesehen.
Interne Dokumente zum Hintergrund
Behörden-Schriftwechsel und Vermerke rund um die Einführung der Sperren.
- Screenshot: DNS-Einträge der Domain cuii.info (Cloudflare) 30.3.2021 87,6 KB
- Sprachregelung für die Presse zur Gründung der Clearingstelle Urheberrecht im Internet 11.3.2021 20,5 KB
- Pressemitteilung: Gründung der CUII 11.3.2021 69,4 KB
- E-Mail: Vertrauliche Vorabinformation zum Start der Clearingstelle CUII 11.3.2021 184,8 KB
- CUII-Verhaltenskodex mit Verfahrensordnung (Fassung 2021–2022) 11.3.2021 356,0 KB
- Bundeskartellamt: Kartellrechtliche Duldung der Clearingstelle DNS-Sperren 11.12.2020 132,0 KB
- Terminvorbereitung: Gespräch mit den Initiatoren der Clearingstelle DNS-Sperren 10.12.2020 138,3 KB
- Bundeskartellamt-Vermerk: Telefonat mit Beteiligten zur Clearingstelle DNS-Sperre 9.12.2020 196,8 KB
- Schreiben ans Bundeskartellamt: Liste ausgewählter urheberrechtsverletzender Webseiten 16.11.2020 824,7 KB
- Rücklauf der Leitungsvorlage: Gesprächsanfrage von Bitkom zur Clearingstelle 9.11.2020 703,6 KB
- Leitungsvorlage: Gesprächsanfrage zur Vorstellung der Clearingstelle DNS-Sperren 9.11.2020 66,9 KB
- Schreiben ans Bundeskartellamt mit Anlagen zur Konkretisierung der Clearingstelle 4.11.2020 10,8 MB
- Bundeskartellamt-Vermerk: Telefonkonferenz zur kartellrechtlichen Prüfung 13.10.2020 1,1 MB
- E-Mail des Bundeskartellamts: Ergänzende Fragen zur Clearingstelle DNS-Sperre 13.10.2020 185,8 KB
- Vorbereitung: Gespräch mit DFL, Musikindustrie, Vodafone, 1&1 und Bitkom zu DNS-Sperren 5.10.2020 67,8 KB
- E-Mail-Verlauf: Terminbitte und Vorbereitung des Gesprächs mit Bitkom zu DNS-Sperren 5.10.2020 224,5 KB
- Bitkom-Schreiben an das BMWi: Vorstellung der Clearingstelle DNS-Sperren 17.9.2020 72,0 KB
- Vermerk der BNetzA: Netzneutralitätsrechtliche Bewertung von DNS-Sperren 16.9.2020 7,8 MB
- E-Mail: Weiterleitung des Sachstands zum Jour Fixe BMWi/BNetzA zu DNS-Sperren 4.9.2020 116,1 KB
- Sachstand und Sprechpunkte zur Clearingstelle DNS-Sperren (Jour Fixe mit der BNetzA) 4.9.2020 18,7 KB
- Protokoll: Telefonkonferenz mit Bundeskartellamt, ISPs und Rechteinhabern zu DNS-Sperren 19.8.2020 416,6 KB
- Schreiben ans Bundeskartellamt: Vorstellung der Clearingstelle DNS-Sperren 26.6.2020 1,6 MB
Schreiben an die CUII mit der Bitte um gerichtliche Überprüfung von Domains
2 DokumenteKommunikation mit der CUII über gerichtliche Überprüfung von Netzsperren
2 DokumenteSperrung von "ZIPERTO.COM" durch die "Clearingstelle Urheberrecht im Internet"
1 DokumentSperrempfehlung "Sci-Hub" durch CUII
4 Dokumente- IFG-Bescheid der Bundesnetzagentur zu Prüfvermerk und Stellungnahme zur Empfehlung 8/2023 (Sci-Hub) 24.6.2024 1,4 MB
- Formlose Stellungnahme der Bundesnetzagentur zur Sperrung der Domain sci-hub.st 24.6.2024 98,4 KB
- Prüfungsschema Art. 3 Abs. 3 UAbs. 3a TSM-VO zur Empfehlung 8/2023 der CUII (Sci-Hub) 24.6.2024 124,8 KB
- Schwärzungsübersicht zum Bescheid: Begründung der Schwärzungen in Prüfvermerk und Stellungnahme 24.6.2024 41,6 KB
Empfehlung 3/2021 des Prüfausschusses der CUII
4 Dokumente- Abschließender IFG-Bescheid der Bundesnetzagentur im Verfahren #223656 zur Empfehlung 3/2021 1.9.2023 1,1 MB
- Schreiben des BfDI zur Vermittlung: Bestätigung der Ablehnung nach § 3 Nr. 3b IFG 16.9.2021 1,0 MB
- IFG-Bescheid der Bundesnetzagentur: Ablehnung wegen laufender Prüfung der Empfehlung 3/2021 10.9.2021 1,5 MB
- Schreiben des BfDI: Eingangsbestätigung zur Vermittlungsbitte betreffend Empfehlung 3/2021 9.8.2021 638,4 KB
Clearingstelle Urheberrecht im Internet und Netzsperren durch Internetzugangsanbieter (an Bundesnetzagentur)
123 Dokumente- Vermerk zum Gespräch mit 1&1 und Vodafone über Fortschritte bei der Sperrung urheberrechtswidriger Inhalte 8.6.2023 275,6 KB
- Vermerk zur netzneutralitätsrechtlichen Bewertung von DNS-Sperren bei Urheberrechtsverletzungen 8.6.2023 8,5 MB
- Vermerk zum Jour Fixe BNetzA-BMWi am 10. September 2020 zur Clearingstelle DNS-Sperren 8.6.2023 351,4 KB
- Vermerk zum Jour Fixe BNetzA-BMWi am 9. Dezember 2020 zur Einbeziehung der BNetzA 8.6.2023 337,5 KB
- Vermerk zur Besprechungsvorbereitung mit Vodafone zu DNS-Sperren bei Urheberrechtsverletzungen 8.6.2023 416,7 KB
- Stellungnahme der Bundesnetzagentur zur Empfehlung 1/2021 der CUII 8.6.2023 241,1 KB
- Schreiben der Clearingstelle Urheberrecht im Internet an Vizepräsident Eschweiler zur Einbindung der BNetzA 8.6.2023 145,3 KB
- Prüfungsschema zu Empfehlung 1/2021 der CUII nach der TSM-Verordnung 8.6.2023 87,6 KB
- Evidence Pack von Incopro zu s.to mit Anlagen zur Rechteverletzung 8.6.2023 4,9 MB
- Entscheidungsvorlage zur Einbindung der BNetzA in das Clearingstelle-Verfahren 8.6.2023 2,5 MB
- E-Mail: Weiterleitung der finalen Leitungsvorlage zur Clearingstelle DNS-Sperren 8.6.2023 338,0 KB
- E-Mail: Entwurf der Pressemitteilung zur Clearingstelle Urheberrecht im Internet 8.6.2023 354,1 KB
- E-Mail: Vertrauliche Weiterleitung der abgestimmten Pressemitteilung 8.6.2023 380,9 KB
- E-Mail: Nachfrage zum weiteren Formalisierungsschritt und Zeithorizont der Clearingstelle 8.6.2023 354,2 KB
- E-Mail: Übergabe des Vorgangs zur Terminvereinbarung mit dem Roundtable 8.6.2023 360,9 KB
- E-Mail: Update zur konstituierenden Sitzung des CUII-Steuerungskreises und zum Zeitplan 8.6.2023 433,4 KB
- E-Mail: Klarstellungen der BNetzA zu den Eckpunkten aus dem Gespräch vom 17. November 8.6.2023 1,0 MB
- E-Mail: Rückruf zum Gespräch Clearingstelle Urheberrecht vom 17. November 8.6.2023 421,8 KB
- E-Mail: Besprechung des Evidence Pack und offene Fragen zu Übersetzungen 8.6.2023 978,5 KB
- E-Mail: Weiterleitung der überarbeiteten Regelwerksentwürfe vom Oktober 2020 8.6.2023 372,8 KB
- E-Mail: Weiterleitung der Reaktion auf die technische Analyse im Dummy-Verfahren 8.6.2023 990,3 KB
- E-Mail: Weiterleitung zur technischen Analyse strukturell urheberrechtsverletzender Webseiten 8.6.2023 351,2 KB
- E-Mail: Formulierungsabstimmung zur Pressemitteilung über die erste DNS-Sperre 8.6.2023 380,9 KB
- E-Mail: Weiterleitung des ersten CUII-Sperrantrags gegen S.TO Serien Stream 8.6.2023 984,8 KB
- E-Mail: Übersendung des formkorrekten Schreibens des CUII-Steuerungskreises 8.6.2023 654,7 KB
- E-Mail: Neujahrsgrüße und Anschreiben zur Einbindung der Bundesnetzagentur 8.6.2023 772,9 KB
- E-Mail: Entschuldigung für den abgebrochenen Gesprächstermin und Bitte um die Präsentationsfolien 8.6.2023 356,7 KB
- E-Mail: Entwurf des Schreibens Clearingstelle an die BNetzA zur Abstimmung 8.6.2023 723,0 KB
- E-Mail: Übersendung von Verhaltenskodex, Verfahrensordnung, Gebührenordnung und Antragsformular 8.6.2023 358,6 KB
- E-Mail: Terminbestätigung per Zoom für den 18. Dezember 8.6.2023 358,5 KB
- E-Mail: Bestätigung der Teilnehmer für den Termin am 7. November 2019 8.6.2023 623,5 KB
- E-Mail: Bestätigung der Textform für das Schreiben an Vizepräsident Eschweiler 8.6.2023 353,4 KB
- E-Mail: Abstimmung zum Zeitpunkt der Pressemitteilung nach den finalen Leitdokumenten 8.6.2023 360,8 KB
- E-Mail: Update zum BITKOM-Roundtable DNS-Sperren angesichts der Corona-Lage 8.6.2023 895,4 KB
- E-Mail: Zustimmung zur Verfahrensweise bei der Terminanfrage der Clearingstelle 8.6.2023 355,5 KB
- E-Mail: Verschiebung eines Telefonats zu DNS-Sperren im September 2020 8.6.2023 363,3 KB
- E-Mail: Terminverschiebung für ein Telefonat zu DNS-Sperren im Dezember 2020 8.6.2023 350,1 KB
- E-Mail: Folgetermin und Fristen nach dem Roundtable-Gespräch vom 9. September 8.6.2023 450,7 KB
- E-Mail: Terminvorschlag für ein zweites Gespräch zu DNS-Sperren und Netzneutralität 8.6.2023 342,9 KB
- E-Mail: Abstimmung der CUII-Pressemitteilung zur ersten DNS-Sperre 8.6.2023 380,6 KB
- E-Mail: Abstimmung des Zeitplans für die Pressemitteilung zum Start der Clearingstelle 8.6.2023 363,7 KB
- E-Mail: Übersendung des Antwortschreibens von Vizepräsident Eschweiler 8.6.2023 354,7 KB
- E-Mail: Übermittlung von Antrag und Empfehlung des Prüfausschusses per Sharepoint 8.6.2023 370,0 KB
- E-Mail: Rückfragen zum Dummy-Verfahren der Clearingstelle 8.6.2023 434,2 KB
- E-Mail: Terminvorschlag für die Vorstellung der Clearingstelle DNS-Sperren 8.6.2023 361,3 KB
- E-Mail: Abstimmung zur Öffentlichkeitsarbeit rund um den Briefwechsel 8.6.2023 347,0 KB
- E-Mail: Anmerkungen zum Dummy-Verfahren und zur Einbeziehung der BNetzA in die Verfahrensdokumente 8.6.2023 351,1 KB
- E-Mail: Dank für die überarbeiteten Dokumente zu Verhaltenskodex und Verfahrensordnung 8.6.2023 362,2 KB
- E-Mail: Zwischenstand zu Dummy-Verfahren, Briefentwurf und Regelwerk 8.6.2023 423,5 KB
- E-Mail: Übersendung der überarbeiteten Regelwerksentwürfe vom 18. Dezember 8.6.2023 425,7 KB
- E-Mail: Leitungsvorlage und Eckpunkte aus dem BITKOM-Gespräch vom 17. November 8.6.2023 347,7 KB
- Prüfungsausschuss-Empfehlung 1/2021 zur DNS-Sperre gegen s.to (Sitzung vom 22. Februar 2021) 8.6.2023 159,5 KB
- Besprechungsvermerk: Gespräch BNetzA–Vodafone zu Netzneutralität und Websperren bei Urheberrechtsverletzungen 8.6.2023 581,0 KB
- E-Mail-Korrespondenz zur Übersendung der Dummy-Verfahren-Unterlagen von Warner Bros. (geschwärzt) 8.6.2023 368,5 KB
- Standardisiertes Antragsformular: Antrag von Warner Bros. auf DNS-Sperre gegen S.TO (geschwärzt) 8.6.2023 973,5 KB
- Anlagenübersicht mit Erläuterungen zu den Nachweisen des Antrags gegen S.TO 8.6.2023 109,2 KB
- Anlage 1: Fachliche Einschätzung der BNetzA zu rechtlichen und faktischen Mängeln des Dummy-Verfahrens 8.6.2023 345,9 KB
- Anlage: Fachliche Stellungnahme mit Kommentaren zur Kritik der BNetzA am Dummy-Verfahren 8.6.2023 660,8 KB
- Anlage: Präsentationsfolien des Roundtable DNS-Sperren zum Verfahrensaufbau der Clearingstelle 8.6.2023 1,5 MB
- Anlage IV: Zustimmungserklärung der Motion Picture Association zum Sperrantrag gegen S.TO 8.6.2023 661,1 KB
- Anlage II.5.2.3: Erfolglose Kontaktversuche beim Host-Provider DDoS-Guard von S.TO (geschwärzt) 8.6.2023 2,2 MB
- Anlage II.5.1.3: Abmahnung an die verfügbare Kontaktadresse des Betreibers von S.TO (geschwärzt) 8.6.2023 5,4 MB
- Anlage II.5.1.2.b: Erfolglose Versuche zur Identifizierung der Betreiber von S.TO (geschwärzt) 8.6.2023 9,7 MB
- Anlage II.3: Statistical Analysis Report zur Reichweite und Nutzung der Website S.TO 8.6.2023 7,4 MB
- Anlage II.2.8: Bescheid der österreichischen Telekom-Control-Kommission zur Netzneutralität (geschwärzt) 8.6.2023 12,9 MB
- Anlage II.1.b: iTunes-Episodenübersicht als Beleg der Rechteinhaberschaft an 'The Big Bang Theory' 8.6.2023 7,3 MB
- Anlage II.1.a: Belege zur Urheberschaft und zum Veröffentlichungsdatum von 'The Big Bang Theory' (geschwärzt) 8.6.2023 3,2 MB
- Anlage I.2: Zahlungsbeleg der Antragsgebühr an die Selbstregulierung Informationswirtschaft e.V. 8.6.2023 156,0 KB
- Anlage: Entscheidungsvorlage zur Einbindung der BNetzA im Clearingstelle-Verfahren 8.6.2023 154,8 KB
- Anlage: Pressemitteilung der BNetzA zu ihrer Mitwirkung an der Clearingstelle Urheberrecht im Internet 8.6.2023 320,5 KB
- Anlage: Entwurf des Anschreibens der Clearingstelle an die BNetzA (Reinschrift, Stand Dezember 2020) 8.6.2023 180,7 KB
- Anlage 9: Verweis auf iTunes-Vorschau als Beleg der Rechteinhaberschaft an 'The Big Bang Theory' 8.6.2023 156,1 KB
- Anlage 8: Dringende E-Mail-Korrespondenz im Antragsverfahren gegen S.TO (geschwärzt) 8.6.2023 19,7 MB
- Anlage 7: Verweis auf den Statistical Analysis Report zur Nutzung der Website S.TO 8.6.2023 155,5 KB
- Anlage 7: Präsentationsfolien zum Verfahrensablauf der Clearingstelle (Roundtable September 2020) 8.6.2023 147,5 KB
- Anlage 6: Verweis auf Wikipedia-Beleg zur Rechteinhaberschaft an 'The Big Bang Theory' 8.6.2023 153,0 KB
- Anlage 6: Antragsformular gemäß Anlage 1 der Verfahrensordnung, Vorlage für die Bundesnetzagentur 8.6.2023 1,0 MB
- Anlage 6: Standardisiertes Antragsformular für DNS-Sperren (Leerformular, Stand Dezember 2020) 8.6.2023 1,2 MB
- Anlage 5: Verfahrensordnung-Entwurf mit Änderungsverfolgung (frühere Markup-Fassung) 8.6.2023 325,7 KB
- Anlage 5: Verweis auf den Bescheid der österreichischen Telekom-Control-Kommission 8.6.2023 154,5 KB
- Anlage 5: Entwurf der Gebührenordnung für das Prüfverfahren, Vorlage für die Bundesnetzagentur 8.6.2023 219,3 KB
- Anlage 5: Kartellrechtliche Compliance-Erklärung für die Mitglieder des Steuerungskreises 8.6.2023 147,4 KB
- Anlage 4: Entwurf der Verfahrensordnung, ungeschwärzte Fassung (Stand Dezember 2020) 8.6.2023 306,2 KB
- Anlage 4: Verfahrensordnung, Vorlage der BNetzA im Vergleich zur Vorversion 8.6.2023 654,2 KB
- Anlage 4: Liste der Mitglieder des Steuerungskreises der Clearingstelle 8.6.2023 139,3 KB
- Anlage 4: Evidence Pack von Incopro zur urheberrechtsverletzenden Website S.TO 8.6.2023 1,9 MB
- Anlage 4: Entwurf des Schreibens der Clearingstelle an die BNetzA, unterzeichnet durch Bitkom (geschwärzt) 8.6.2023 198,7 KB
- Anlage 4: Liste der beteiligten Unternehmen und Verbände der Clearingstelle (geschwärzt) 8.6.2023 463,9 KB
- Anlage 3: Sammeldokument aus Verhaltenskodex, Verfahrensordnung und Antragsformular 8.6.2023 8,9 MB
- Anlage 3: Verfahrensordnung der Clearingstelle Urheberrecht im Internet (finale Fassung) 8.6.2023 236,4 KB
- Anlage 3: Entwurf der Verfahrensordnung, Vorlage für die Bundesnetzagentur (Stand Oktober 2020) 8.6.2023 304,8 KB
- Anlage 3: Verfahrensordnung-Entwurf mit Änderungsverfolgung (Stand Dezember 2020) 8.6.2023 397,0 KB
- Anlage 3: Gebührenordnung für das Prüfverfahren der Clearingstelle (finale Fassung) 8.6.2023 220,2 KB
- Anlage 3: Früher Entwurf der Verfahrensordnung zur Abstimmung mit BNetzA und Bundeskartellamt 8.6.2023 488,7 KB
- Anlage 3: Dringende E-Mail-Korrespondenz zum CUII-Verfahren (geschwärzt) 8.6.2023 4,9 MB
- Anlage 2: Verhaltenskodex Clearingstelle Urheberrecht im Internet, finale Fassung mit Parteienliste 8.6.2023 271,3 KB
- Anlage 2: Verhaltenskodex, Vorlage der BNetzA im Vergleich zur Vorversion 8.6.2023 1,1 MB
- Anlage 2: Verhaltenskodex-Entwurf mit Änderungsverfolgung und Formatierungshinweisen (frühere Fassung) 8.6.2023 1,1 MB
- Anlage 2: Verhaltenskodex-Entwurf mit Änderungsverfolgung, spätere Fassung (Seiten 365–366) 8.6.2023 984,5 KB
- Anlage 2: Korrigierte Fassung der Pressemitteilung zur DNS-Sperre gegen S.TO 8.6.2023 460,7 KB
- Anlage 2: Früher Entwurf des Verhaltenskodex DNS-Sperren zur Abstimmung mit BNetzA und Bundeskartellamt 8.6.2023 840,5 KB
- Anlage 2: Entwurf des Schreibens der Clearingstelle an die BNetzA (Reinschrift ohne Änderungsmarkierungen) 8.6.2023 892,7 KB
- Anlage 2: Entwurf des Schreibens der Clearingstelle an die BNetzA mit Änderungsverfolgung 8.6.2023 195,9 KB
- Anlage 2: Antwortschreiben eines Internetzugangsanbieters auf das CUII–BNetzA-Anschreiben 8.6.2023 717,0 KB
- Anlage 2: Ausgefülltes Antragsformular von Warner Bros. für die DNS-Sperre gegen S.TO (geschwärzt) 8.6.2023 446,6 KB
- Anlage 2: Anschreiben der CUII an die BNetzA zur Einbindung der Behörde (weitere Anlage-Kopie) 8.6.2023 736,4 KB
- Anlage 2: Pressemitteilung der CUII zur ersten DNS-Sperre (Fassung vom 11. März 2021) 8.6.2023 1,4 MB
- Anlage 10: Eidesstattliche Versicherung zum Antrag auf DNS-Sperre gegen S.TO 8.6.2023 395,9 KB
- Anlage 1: Entwurf des Verhaltenskodex DNS-Sperren (Stand Dezember 2020) 8.6.2023 879,0 KB
- Anlage 1: Entwurf des Verhaltenskodex DNS-Sperren, Vorlage für die Bundesnetzagentur (Frühfassung) 8.6.2023 853,2 KB
- Anlage 1: Pressemitteilung zur DNS-Sperre gegen S.TO (weitere Anlage-Kopie, Seiten 505–506) 8.6.2023 381,4 KB
- Anlage 1: Pressemitteilung der BNetzA zur ersten DNS-Sperre gegen S.TO durch die Clearingstelle 8.6.2023 381,4 KB
- Anlage 1: Entscheidungsvorlage zur Einbindung der BNetzA im CUII-Verfahren (Verweisdokument) 8.6.2023 154,8 KB
- Anlage 1: Empfehlung des Prüfausschusses zur DNS-Sperre gegen S.TO (geschwärzt) 8.6.2023 1,9 MB
- Anlage 1: Antwortschreiben eines Internetzugangsanbieters auf das CUII–BNetzA-Anschreiben (geschwärzt) 8.6.2023 730,0 KB
- Anlage 1: Standardisiertes Antragsformular für DNS-Sperren mit Änderungsverfolgung (Entwurf) 8.6.2023 1,3 MB
- Anlage 1: Anschreiben der CUII an BNetzA-Vizepräsident Eschweiler zur Einbindung der Behörde 8.6.2023 168,8 KB
- Anlage 1: Verweis auf das Anschreiben CUII–BNetzA (Fundstelle Seiten 434–436) 8.6.2023 203,0 KB
- Anlage 1: Anschreiben der CUII an die BNetzA zur Einbindung der Behörde (geschwärzte Fassung) 8.6.2023 2,6 MB
- Vermerk: Entscheidungsvorlage zur Einbeziehung der BNetzA im CUII-Verfahren (Kurzfassung) 8.6.2023 1,5 MB
- Vermerk: Entscheidungsvorlage zur Einbeziehung der BNetzA im CUII-Verfahren (vollständig geschwärzt) 8.6.2023 2,3 MB
- Widerspruchsbescheid der BNetzA gegenüber zehn Rechteinhabern und Verbänden im IFG-Verfahren zur CUII 7.6.2023 814,2 KB
- IFG-Bescheid der BNetzA an Felix Reda zur Gründung der Clearingstelle (Az. 122-3431-4-4) 8.7.2022 453,7 KB
Stellungnahme und Prüfung zu Empfehlungen 2/2022 und 3/2022 der CUII
5 Dokumente- Formlose Stellungnahme der Bundesnetzagentur zur Empfehlung 2/2022 (serienjunkies.org) 14.10.2022 67,5 KB
- Prüfungsschema Art. 3 Abs. 3 UAbs. 3a TSM-VO zur Empfehlung 2/2022 (serienjunkies.org) 14.10.2022 104,0 KB
- IFG-Bescheid der Bundesnetzagentur: Stellungnahmen und Prüfungen zu Empfehlung 2/2022 und 3/2022 14.10.2022 925,0 KB
- Formlose Stellungnahme der Bundesnetzagentur zur Empfehlung 3/2022 (CINE.TO) 14.10.2022 87,2 KB
- Prüfungsschema Art. 3 Abs. 3 UAbs. 3a TSM-VO zur Empfehlung 3/2022 (CINE.TO) 14.10.2022 125,8 KB
Stellungnahme und Prüfung zu Empfehlung 1/2022 der CUII
3 Dokumente- Formlose Stellungnahme der Bundesnetzagentur zur Empfehlung 1/2022 (kinox.to) 10.5.2022 54,7 KB
- Prüfungsschema Art. 3 Abs. 3 UAbs. 3a TSM-VO zur Empfehlung 1/2022 (kinox.to) 10.5.2022 98,7 KB
- IFG-Bescheid der Bundesnetzagentur: Prüfung und Stellungnahme zur Empfehlung 1/2022 (kinox.to) 10.5.2022 799,0 KB
Empfehlung 5/2021 des Prüfausschusses der CUII
1 DokumentGutachten und Interne Beurteilung der CUII
1 DokumentStellungnahme und Prüfung zu Empfehlungen 7/2021 und 8/2021 der CUII
5 Dokumente- Formlose Stellungnahme der BNetzA zur Empfehlung 8/2021 (geschwärzt) 14.9.2021 506,5 KB
- Formlose Stellungnahme der BNetzA zur Empfehlung 7/2021 (geschwärzt) 14.9.2021 505,1 KB
- IFG-Bescheid zur Anfrage betreffend Empfehlungen 7/2021 und 8/2021 (geschwärzt) 14.9.2021 1,2 MB
- Prüfungsschema Art. 3 Abs. 3 TSM-VO zu Empfehlung 7/2021: Sperrung von StreamKiste.tv (Filmwerk) 14.9.2021 122,8 KB
- Prüfungsschema Art. 3 Abs. 3 TSM-VO zu Empfehlung 8/2021: Sperrung von bs.to (Filmwerk) 14.9.2021 123,5 KB
Überprüfung der Sperrung von bs.to und streamkiste.tv durch die CUII
3 Dokumente- IFG-Bescheid zur Anfrage betreffend die Sperrung von bs.to und StreamKiste.tv (geschwärzt) 14.9.2021 1,3 MB
- Prüfungsschema Art. 3 Abs. 3 TSM-VO zu Empfehlung 7/2021: Sperrung von StreamKiste.tv (Filmwerk) 14.9.2021 122,8 KB
- Prüfungsschema Art. 3 Abs. 3 TSM-VO zu Empfehlung 8/2021: Sperrung von bs.to (Filmwerk) 14.9.2021 123,5 KB
Überprüfung der DNS-Sperren der CUII aufgrund der geänderten Sachlage (Antrag_01-2021)
1 DokumentÜberprüfung der Sperrung von nsw2u.com und newalbumreleases.net durch die CUII
3 Dokumente- IFG-Bescheid zur Anfrage betreffend die Sperrung von nsw2u.com und newalbumreleases.net (geschwärzt) 11.8.2021 1,3 MB
- Prüfungsschema Art. 3 Abs. 3 TSM-VO zu Empfehlung 6/2021: Sperrung von newalbumreleases.net (Tonträger) 11.8.2021 123,2 KB
- Prüfungsschema Art. 3 Abs. 3 TSM-VO zu Empfehlung 4/2021: Sperrung von nsw2u.com (Videospiele) 11.8.2021 102,3 KB
Clearingstelle Urheberrecht im Internet und Netzsperren durch Internetzugangsanbieter (an Bundeskartellamt)
9 Dokumente- Schreiben ans Bundeskartellamt vom 26. Juni 2020 zur Vorstellung der Clearingstelle DNS-Sperren 23.7.2021 1,6 MB
- Protokoll der Telefonkonferenz vom 19. August 2020 zur Vorstellung der Clearingstelle DNS-Sperren 23.7.2021 416,6 KB
- E-Mail vom 3. Dezember 2020: Update zur Clearingstelle DNS-Sperren und Bitte um Telefontermin 23.7.2021 91,4 KB
- Schreiben ans Bundeskartellamt vom 16. November 2020: Liste urheberrechtsverletzender Webseiten 23.7.2021 824,7 KB
- Vermerk über die Telefonkonferenz am 13. Oktober 2020 mit Rechteinhabern und Zugangsanbietern 23.7.2021 1,1 MB
- E-Mail vom 13. Oktober 2020: Ergänzende Fragen und Anregungen zur Clearingstelle DNS-Sperren 23.7.2021 185,8 KB
- Antwortschreiben des Bundeskartellamts vom 11. Dezember 2020 zur Duldung der Clearingstelle 23.7.2021 132,0 KB
- Vermerk des Bundeskartellamts über das Telefonat mit den Beteiligten am 9. Dezember 2020 23.7.2021 196,8 KB
- Schreiben ans Bundeskartellamt, 4. November 2020: Konkretisierung der Clearingstelle DNS-Sperren 23.7.2021 10,8 MB
Stellungnahme und Prüfung zu Empfehlungen 3/2021 und 4/2021 der CUII
3 DokumenteClearingstelle Urheberrecht im Internet und Netzsperren durch Internetzugangsanbieter (an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie)
13 Dokumente- Vertrauliche Vorabinformation vom 10. März 2021 zum Start der Clearingstelle Seitensperren (CUII) 16.6.2021 184,8 KB
- Sprachregelung des BMWi vom 11. März 2021 zur Clearingstelle Urheberrecht im Internet 16.6.2021 20,5 KB
- Interner E-Mail-Sachstand vom 4. September 2020 zur Clearingstelle DNS-Sperren 16.6.2021 116,1 KB
- Rücklauf der Leitungsvorlage vom 9. November 2020 zur Clearingstelle DNS-Sperren 16.6.2021 703,6 KB
- Anschreiben von Bitkom ans BMWi vom 17. September 2020 zur Clearingstelle DNS-Sperren 16.6.2021 72,0 KB
- IFG-Bescheid des BMWi vom 16. Juni 2021 zur Clearingstelle Urheberrecht im Internet 16.6.2021 2,8 MB
- Leitungsvorlage vom 9. November 2020 zur Gesprächsanfrage über die Clearingstelle DNS-Sperren 16.6.2021 66,9 KB
- Terminvorbereitung der Staatssekretärin für das Gespräch mit den CUII-Initiatoren, 14.12.2020 16.6.2021 138,3 KB
- Sprechzettel für den Jour Fixe mit der Bundesnetzagentur zur Clearingstelle DNS-Sperren 16.6.2021 18,7 KB
- E-Mail vom 5. Oktober 2020: Bitte von Bitkom um Termin zur Vorstellung der Clearingstelle 16.6.2021 224,5 KB
- Vorbereitung der Abteilungsleitung VI für das Bitkom-Gespräch zur Clearingstelle DNS-Sperren 16.6.2021 67,8 KB
- Zwischennachricht des BMWi zum IFG-Antrag vom 20. April 2021 20.4.2021 1,4 MB
- Empfangsbestätigung des BMWi zum IFG-Antrag vom 14. April 2021 14.4.2021 453,5 KB
CUII - Beschlüsse, Prüfberichte und Vermerke
4 Dokumente- IFG-Bescheid der Bundesnetzagentur zu Prüfschemata s.to/canna.to und Vermerk DNS-Sperren 4.6.2021 1,5 MB
- Prüfungsschema Art. 3 Abs. 3 UAbs. 3a TSM-VO zur Empfehlung 1/2021 (s.to/serienstream.to) 4.6.2021 9,5 KB
- Prüfungsschema Art. 3 Abs. 3 UAbs. 3a TSM-VO zur Empfehlung 2/2021 (canna.to) 4.6.2021 9,4 KB
- Vermerk zur netzneutralitätsrechtlichen Bewertung von DNS-Sperren bei Urheberrechtsverletzungen 4.6.2021 7,8 MB
Anfrage zur Funktionsweise und rechtlichen Grundlage der CUII
1 DokumentÜberprüfung/Gutachten der Bundesnetzagentur über die DNS-Sperre "Canna.to" bzw. "Canna Power" der Clearingstelle Urheberrecht im Internet (CUII)
2 DokumenteClearingstelle Urheberrecht im Internet und Netzsperren durch Internetzugangsanbieter (an Bundesministerium für Verkehr)
1 DokumentClearingstelle Urheberrecht im Internet und Netzsperren durch Internetzugangsanbieter (an Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik)
1 DokumentPrivate Internetanbieter sperren auf eigene Faust Webseiten
1 DokumentCUII Überprüfung
1 DokumentCUII Transparenzberichte
1 DokumentEmpfehlungen zugunsten von DNS-Sperren und dazugehörige Stellungnahmen
3 Dokumente- Formlose Stellungnahme der Bundesnetzagentur zur Empfehlung 2/2021 (canna.to) 14.4.2021 302,7 KB
- Formlose Stellungnahme der Bundesnetzagentur zur Empfehlung 1/2021 (s.to/serienstream.to) 14.4.2021 297,1 KB
- IFG-Bescheid der Bundesnetzagentur zur Anfrage betreffend die Stellungnahmen zu Empfehlung 1/2021 und 2/2021 14.4.2021 1,2 MB
Überprüfung der Sperrung von s.to durch die CUII
3 DokumenteHäufige Fragen
Viele Internet-Anbieter blockieren bestimmte Adressen. Die Webseite gibt es weiterhin – dein Anbieter zeigt sie dir nur nicht mehr an. Meist erscheint eine Hinweis-Seite oder eine Fehlermeldung.
Der DNS-Server ist das Adressbuch des Internets. Er verwandelt einen Namen wie „google.com" in eine Nummer, damit dein Gerät die Seite findet. Bei einer DNS-Sperre gibt dieses Adressbuch absichtlich eine falsche oder gar keine Antwort.
Auf der Seite „Gesperrte Seiten" ist zu jedem Angebot aufgelistet, unter welchen Adressen es erreichbar ist. Viele Angebote wechseln regelmäßig ihre Adresse; die Liste wird laufend ergänzt.
In den meisten Fällen die CUII, ein Zusammenschluss großer Internet-Anbieter und Verbänden aus Film, Musik und Sport. Sie führt eine Liste, an die sich die beteiligten Anbieter halten.
Eine Sperre ist keine Aussage über dich als Nutzerin oder Nutzer. Ob die Inhalte einer Seite in Ordnung sind, hängt vom Einzelfall ab. Diese Website bewertet das nicht – sie erklärt die Technik und sammelt die Adressen.
Du kannst einen öffentlichen DNS-Server verwenden, der nicht filtert (zum Beispiel von Cloudflare, Google oder Quad9), oder „DNS über HTTPS" im Browser einschalten. Eine Schritt-für-Schritt-Anleitung findest du unter „Sperre umgehen".
Ja. Welchen DNS-Server du benutzt, entscheidest du selbst. Das Umstellen ist eine ganz normale Einstellung deines Geräts oder Browsers.
„DNS über HTTPS" verschlüsselt die Adress-Anfragen deines Browsers. Sie laufen dann direkt zu einem DNS-Dienst deiner Wahl statt über deinen Internet-Anbieter. Das macht das Surfen sicherer und umgeht die Sperre.
Zum Umgehen einer DNS-Sperre nicht. Ein anderer DNS-Server oder DNS über HTTPS reicht. Ein VPN ändert zusätzlich deine IP-Adresse und kann aus anderen Gründen sinnvoll sein.
Sobald eine Adresse auf der Sperrliste steht, richten viele Angebote eine neue ein. Deshalb lohnt sich ein Blick in die Liste hier, wenn eine dir bekannte Adresse nicht mehr geht.
Weiterlesen
Berichte
- Clearingstelle Urheberrecht im Internet: Die Rückkehr der Netzsperren · netzpolitik.org
- Kartellrechtliche Bedenken gegen die Internet-Clearingstelle CUII · netzpolitik.org
- Warum ein Schüler für mehr Transparenz bei Domain-Sperren kämpft · heise online
- Clearingstelle Urheberrecht im Internet · Wikipedia
- Sperrungen von Internetinhalten in Deutschland · Wikipedia
Offizielle Seiten
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